Allgemein

90 guten Gründe gegen die Autobahn A 20

06. Dezember 2012  Allgemein

Die Frist für Einwendungen ist abgelaufen!

Nur eine Einwendung im jetzt laufenden Verfahren A 20, Umfahrung Bremervörde, sichert Ihre Rechte für die Zukunft, auch wenn Sie meinen, nicht betroffen zu sein. Es können in Zukunft Tatbestände auftauchen, die Sie jetzt noch nicht vorhersehen können, die aber in Zukunft Ihre Rechte verletzen. Ohne eine Einwendung im laufenden Verfahren, ist es ungleich schwerer, dann rechtliches Gehör zu finden.

Ihre Einwendung muss die planfeststellende Behörde bis zum 21.12.2012, 23.59 Uhr per Brief (vorzugsweise per Einschreiben/Rückschein), Fax (mit Faxprotokoll) oder persönliche Abgabe (Öffnungszeiten beachten!) gegen Empfangsbestätigung erreicht haben. Einwendungen per E-Mail sind nicht zulässig! Für den Postversand ist der Computerausdruck adressiert. Adressen für die persönliche Abgabe und Faxnummern finden Sie am Ende dieser Einleitung.

Mit dieser Einwendungshilfe geben wir Ihnen ein Instrument an die Hand, mit dem Sie schnell und unkompliziert Ihre Rechte wahen können. Klicken Sie dazu „Einwendungshilfe“ oder auf das Einwendungshilfeschild auf der rechten Seite und folgen den Erläuterungen vor den Einwendungsargumenten.

Unsere Bitte und gleichzeitig Aufforderung an Sie lautet: Bedenken Sie, dass es um Ihre und die Zukunft Ihrer Kinder geht. Es können Folgen auftauchen, die heute noch nicht absehbar sind. Dafür müssen Sie heute bereits die notwendigen rechtlichen Grundlagen legen und eine Einwendung erheben. Als vorsorgliche Absicherung für die Zukunft genügt es, wenn Ihre Anschrift, der einleitende Standardeinwendungstext und Ihre Unterschrift bei der planfeststellenden Behörde hinterlegt sind.

Wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei der Erstellung und Durchsetzung Ihrer Einwendung.

Das Team der Einwendungshilfe A 20.

Planfeststellungsverfahren A 20, Abschnitt 6 (Bremervörde)

07. November 2012  Allgemein, Argumente

Anleitung zu den Einwendungen

Einwendungsverfahren: Worauf müssen Sie achten?

Die Planungsunterlagen für den geplanten Autobahnabschnitt 6 bei Bremervörde werden vom 8. November 2012 bis einschließlich 7. Dezember 2012 öffentlich ausgelegt.

Wo liegen die Unterlagen aus?

Die Planungsunterlagen werden bei der Stadt Bremervörde, der Samtgemeinde Geestequelle und der Samtgemeinde Oldendorf öffentlich zur Einsichtnahme aus- gelegt.

Stadt Bremervörde

Rathausmarkt 1, 27432 Bremervörde, Tel.: 04761/987-0 (Zentrale), Fax.: 04761/987176, Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8 bis 12:30 Uhr, Montag, Dienstag und Donnerstag von 14 bis 16 Uhr

Samtgemeinde Geestequelle

Bohlenstraße 10, 27432 Oerel, Tel.: 04765/9393-0, Fax: 04765/939339, Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8 bis 12 Uhr, Donnerstag zusätzlich 14 bis 18 Uhr

Samtgemeinde Oldendorf

Schützenstraße 5, 21726 Oldendorf, Tel.: 0 41 44 / 60 99 – 0, Fax: 0 41 44 / 60 99 31, Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8 bis 12 Uhr, Donnerstag zusätzlich 15 bis 18 Uhr

Außerdem werden die Planunterlagen unter www.strassenbau.niedersachsen.de ins Internet gestellt.

Wie lange liegen die Unterlagen aus?

Die Planungsunterlagen werden für einen Monat ausgelegt. Bis wann können und müssen Einwendungen erhoben werden?

Bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dieser Auslegungsfrist können und müssen Einwendungen erhoben werden. Insgesamt steht also eine Zeit von gut sechs Wochen für die Einsichtnahme in die Planungsunterlagen und die Formulierung einer Einwendung zur Verfügung. Die Frist für die Einwendungen läuft am 21. Dezember 2012 ab.

Warum müssen Einwendungen erhoben werden?

Die Erhebung einer Einwendung ist Voraussetzung dafür, dass in diesem Verfahren überhaupt Rechte geltend gemacht werden können. Wer keine Einwendung erhebt, kann später gegen den zu erwartenden Planfeststellungsbeschluss nichts unternehmen, insbesondere keine Klage erheben oder sonstige Rechtsmittel einlegen.

Welche formellen Dinge müssen beachtet werden?

Für die Erhebung oder Formulierung von Einwendungen gibt es keine Formvorschriften. Allerdings müssen Name, Anschrift und Datum auf der Einwendung vermerkt sein. Die Einwendung muss bis zum letzten Tag bei einer derjenigen Stellen, bei der die Unterlagen ausliegen, abgegeben sein. Es kommt auf den Eingang der Unterla- gen bei der Behörde an, die fristgemäße Absendung reicht nicht aus. Die Unterlagen können auch an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Auf der Hude 2, 21339 Lüneburg, geschickt werden (möglichst mit Rückschein). Es kommt auf den Eingang der Unterlagen bei der Behörde an, die fristgemäße Absendung reicht nicht aus.

Was soll in der Einwendung stehen?

Grundsätzlich kann von jedermann und jederfrau jedes Argument vorgebracht werden. Rechtliche Bedeutung haben allerdings nur Einwendungen von Personen, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden. Da es nichts schadet, auch Einwendungen vorzubringen, die über diese Definition hinausgehen, empfiehlt es sich, alles das aufzuschreiben, was es an Argumenten gegen die Planung der A 20 gibt.

Besonders wichtig ist aber, dass individuelle Einwendungen vorgebracht werden. Es geht im Planfeststellungsverfahren nicht darum, dass sich eine möglichst große Zahl von Menschen gegen die Planung wendet oder dass möglichst zahlreiche Unterschriften gegen das Projekt abgegeben werden. Dies ist Sache der politischen Auseinandersetzung. Das Planfeststellungsverfahren ist dagegen ein rechtlich streng geregeltes Verfahren, für das vor allem wichtig ist, dass gewichtige und individuelle Argumente gegen die Planung vorgebracht werden.

Oftmals entsteht bei GegnerInnen derartiger Planungen der Eindruck, dass es ausreicht, auf einer Unterschriftenliste oder einer Mustereinwendung zu unterschreiben. Davor warnen wir ausdrücklich. Für die rechtliche Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses ist es dringend erforderlich, dass möglichst viele Menschen möglichst ausführlich ihre individuellen Bedenken gegen die Planung formulieren. Wer also beispielsweise in einer Wohnung wohnt, die künftig am Rande der geplanten Trasse liegen wird, sollte seine Befürchtungen hinsichtlich des Lärms, der Licht- oder Luftverschmutzung und des Abschneidens von Verkehrswegen formulieren. Wer Flächen auf der Trasse hat, sollte aufschreiben, was der Verlust dieser Flächen für ihn oder sie bedeutet. Wer ein von der Autobahn beeinträchtigtes Gewerbe betreibt, sollte aufschreiben, welche negativen Auswirkungen zu erwarten sind (beispielsweise dass die Zuwegungen abgeschnitten werden und damit die Kundenzahl zurückgeht).

Was passiert mit den Einwendungen?

Die Einwendungen werden an den Vorhabenträger weiter geleitet. Dieser muss sich vor der Entscheidung mit jedem individuellen sachlichen Gegenargument auseinander setzen. Diese Auseinandersetzung wird Teil des Planfeststellungsbeschlusses (falls es einen gibt). Wer nicht will, dass sein/ihr Name als Einwender dort auftaucht, sollte die Einwendung mit dem Zusatz versehen, dass die Behandlung der Einwendung in anonymisierter Form erfolgen soll.

Werden die Einwendungen erörtert?

Die Frage, ob eine Erörterung durchgeführt wird, steht im Ermessen der Behörde. Allerdings ist dies bei der A 20 sehr wahrscheinlich. Einwender müssen beim Erörterungstermin nicht anwesend sein. Sie können sich außerdem vertreten lassen. Diese Vertretung kann auch durch Mitglieder der Initiativen gegen die A 22/A 20 erfolgen. In diesem Fall benötigen die Initiativen eine Kopie der Einwendungen. Kopie bitte per Mail an Uwe Schmidt oder per Post an Uwe Schmidt, Frelsdorfer Str. 7, 27432 Hipstedt.

Wollen Sie weitere Hinweise für Ihre Einwendung?

Wenn Sie weitere Hinweise für Ihre Einwendung wünschen, senden wir Ihnen diese auf Anfrage gerne zu. Schicken Sie uns bitte eine Mail mit dem Betreff „Hinweise zur Einwendung A 20“ an die eMail-Adressee Mail info@a22-nie.de.

Wer kann vor Ort im Bereich des Abschnitts 6 (Bremervörde) helfen?

Wenn Sie Betroffene oder Betroffener des Abschnitts 6 zwischen Glinde und Elm sind und Fragen haben, helfen wir Ihnen gerne persönlich weiter. Für Fragen im Bereich Hude, Behrste und Elm (östlich der Oste) wenden Sie sich bitte an Renate Matthes aus Estorf. Ihre Kontaktdaten: Tel. 04140-8278 oder 0163-1481299, eMail Renate Matthes. Bei Betroffenheiten im Bereich Glinde, Kornbeck, Kiel, Hönau-Lindorf, Nieder Ochtenhausen (westlich der Oste) sprechen Sie Uwe Schmidt an: Tel. 04768-304 oder 0170-3330198, eMail Uwe Schmidt.

Text als PDF-Datei: LINK

Null Wachstum – Was können wir dabei gewinnen?

14. September 2012  Allgemein

Liebe MitstreiterInnen,

die lang gehegte Hoffnung, dass wirtschaftliches Wachstum durch technischen Fortschritt nachhaltig oder klimafreundlich gestaltet werden kann, bröckelt. Aber was wären die Merkmale einer Ökonomie jenseits permanenten Wachstums und was würde das für uns bedeuten? Was können wir dabei gewinnen?

Mit diesen Fragen wird sich der Nachhaltigkeitsforscher Prof. Dr. Niko Paech von der Universität Oldenburg in seinem Vortrag „Null Wachstum – was können wir dabei gewinnen?“ am 18. September in Bremervörde beschäftigen. Der Vortrag findet im Hotel Daub, Bahnhofstraße 2, statt und beginnt um 19:30 Uhr. Anschließend besteht die Möglichkeit zur Diskussion. Zu diesem Vortrag lädt die Schutzgemeinschaft ländlicher Raum Nord-West e. V. ein.

Prof. Paech hat eine sehr mitreißende anschauliche Art, sich Gedanken um unser aller Zukunft zu machen. Wir freuen uns sehr, dass es gelungen ist, ihn nach Bremervörde zu holen. Diesen Vortrag sollte sich niemand entgehen lassen!!! Autobahngegner schon gar nicht…

Flyer als PDF-Datei.

Fahrradsternfahrt durch unzerschnittene Lebensräume

02. September 2012  Allgemein

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter gegen die A 22/20,

aus Anlass des niedersachsenweiten Aktionstags „Natur aktiv erleben“ findet am Sonntag, dem 16. September, eine große „Fahrradsternfahrt durch unzerschnittene Lebensräume“ statt. Die zwischen 15 und 30 Kilometer langen Radtouren starten im Ammerland, Friesland und in der Wesermarsch. Zentraler Treffpunkt ist der Hollener Krug in Wiefelstede/Hollen, Garnholter Straße 3. Während sich dort die Teilnehmer ab 12:30 Uhr mit Gegrilltem und Getränken stärken können, gibt es viele aktuelle Informationen zur Bedeutung unzerschnittener Räume für die biologische Vielfalt, zu umweltfreundlicher Mobilität im ländlichen Raum und zum aktuellen Planungsstand der Küstenautobahn. Musikalische Unterstützung bietet die Ammerländer Gruppe „Honey Pie“ mit mitreißender Live-Musik aus den 60er und 70er Jahren. Vielversprechende Gewinne warten bei einer großen Tombola. Für Kinder werden verschiedene Spiele angeboten.

Die Sternfahrt wird von den „Ammerländer Bürgern gegen die A 22/20“ in Kooperation mit BUND Ammerland und NABU Oldenburger Land organisiert. Für Kurzvorträge bei der zentralen Veranstaltung in Hollen konnte Thomas Kruse vom BUND Landesverband Niedersachsen und Hans-Christian Friedrichs vom VCD gewonnen werden. Mit der Sternfahrt soll auf das Problem fortschreitender Landschaftszerschneidungen hingewiesen werden. Bei der zentralen Veranstaltung in Hollen sind natürlich auch alle willkommen, die nicht an den Radtouren teilnehmen können.

Sattelt eure Fahrräder und kommt zu Hauf! Im Anhang findet Ihr Ankündigungsplakat, Abfahrtsammelpunkte und -zeiten sowie eine Karte des zentralen Veranstaltungsortes.

Wir sehen uns am 16. September! Die Ammerländer Bürger gegen die A 22/20

 

Programm zentrale Veranstaltung Hollener Krug, Garnholter Straße 3, 26215 Wiefelstede-Hollen:

ab 12:00 Eintreffen der Radler

12:30 Mittagessen, Live-Musik mit Honey Pie

13:00 Offizielle Begrüßung/Vorstellung des weiteren Ablaufs

13:10 Vortrag „Umweltfreundliche Mobilität im ländlichen Raum“, Hans-Christian Friedrichs, Verkehrsclub Deutschland (VCD), Landesverband Niedersachsen

13:30 Live-Musik Honey Pie

13:45 Vortrag „Bedeutung unzerschnittener Lebensräume für die biologische Vielfalt“, Thomas Kruse, BUND Landesverband Niedersachsen

14:00 Live-Musik Honey Pie

14:15 Verlosung Tombola, Preisausgabe

14:45 Informationen zum aktuellen Planungsstand der A 22/20

15:00 Verabschiedung der Teilnehmer, Ausklang mit Honey Pie

Die Küstenautobahn in Niedersachsen – Nordwestradio unterwegs

09. Juli 2012  Allgemein

Die ganze Sendung zum Anhören: LINK